HirschMediaSolution stellt dem Kunden den bestellten Service mit allen enthaltenen Leistungen sowie eventuell gesondert beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Der Kunde erkennt die AGB´s von HirschMediaSolution an. Die AGB´s können jederzeit per Mausklick auf den angezeigten Button ausgedruckt werden.

HirschMediaSolution ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderungen werden entsprechend der Ankündigung wirksam, wenn der Kunde ihnen nicht bis zu dem Zeitpunkt des angekündigten Zeitpunkts des Inkrafttretens der Änderung schriftlich widerspricht. Widerspricht der Kunde fristgemäß, endet der Vertrag unter Rückzahlung zuviel geleisteter Beträge zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten AGB.

1. Leistungsumfang und Entgelte

Der jeweilige Leistungsumfang ergibt sich aus den Informationen des Kunden für sein Projekt, bzw. aus dem im Angebot von HirschMediasolution bereitgestellten Informationen. Die aktuellen angegebenen Preise und die Allgemeine Geschäftsbedingungen sind dem Kunden bei Inanspruchnahme bekannt und er erkennt sie hiermit ausdrücklich an.

Die Rechnungsstellung erfolgt online. Eine schriftliche Rechnung wird gegen eine Bearbeitungsgebühr von 2,50 Euro, auf Wunsch zugesandt.

Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.

HirschMediaSolution ist berechtigt, fällige Rechnungsbeträge und fällige wiederkehrende Beträge vom Konto des Kunden einzuziehen. Der Kunde erteilt seine Zustimmung zum Bankeinzug mittels Lastschriftverfahren. Der Kunde hat für hinreichende Deckung des mitgeteilten Kontos zu sorgen und dem Betreiber eine Änderung seiner vertragswesentlichen persönlichen Daten (Name, Anschrift, Email-Adresse, Bankverbindung) unverzüglich mitzuteilen. Wird eine Lastschrift des Anbieters von der Bank des Kunden zurück gegeben (Lastschriftrückgabe), der Abbuchung widersprochen oder gerät der Kunde in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, sämtliche vom Kunden genutzte Leistungen und Einrichtungen zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Entgelte zu zahlen und die Kosten der Wiederinbetriebnahme zu tragen. Zudem kann der Anbieter das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen und bei Verträgen mit Mindestmietzeit Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

HirschMediaSolution wird nach Vertragsabschluß die Beantragung des gewünschten Domainnamens beim zuständigen Registrar (z.B. für DE-Domains die DeNic e.G.) veranlassen. Der Anbieter kann nicht garantieren, dass der gewünschte Domainnamen dem Kunden vom Registrar tatsächlich zugeteilt wird. Die Angabe, ob ein Domainname noch frei ist, erfolgt daher ausdrücklich unverbindlich und ohne Gewähr. Ein Domainname ist erst dann sicher an den Kunden vergeben, wenn die Domain im Auftrag des Anbieters vom Registrar für den Kunden registriert worden ist und die entsprechenden Einträge in der Registrar – Datenbank aufgeführt werden. Ist ein beantragter Domainname bis zur Weiterleitung der Beantragung an den Registrar bereits vergeben, kann der Kunde einen anderen Domainnamen wählen oder vom Vertrag zurück treten. Eine spätere Änderung des Domainnamens nach Registrierung bei dem Registrar ist ausgeschlossen. Durch die Registrierung einer Domain wird der Kunde nicht Eigentümer sondern erhält nur ein Nutzungsrecht, solange die Domain auf ihn als Eigner (Admin-C) registriert ist. Es gelten die jeweils für den zu registrierenden Domainnamen maßgeblichen Registrierungsbedingungen und Richtlinien, z.B. bei DE-Domains die RICHTLINIEN ZUR VERGABE VON DEUTSCHEN INTERNET DOMAINS des DeNic e.G. Diese sind Bestandteil des Vertrages.

HirschMediaSolution bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese Änderung handelsüblich ist, notwendig erscheint um Missbrauch zu verhindern, oder der Anbieter hierzu durch Änderung der Gesetzeslage oder durch die Rechtsprechung verpflichtet ist. Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen, die der Anbieter erbringt, können jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Für den Kunden ergeben sich aus solchen freiwilligen unentgeltlichen Diensten und Leistungen keinerlei Ansprüche. HirschMediaSolution hat das Recht, die Maximalgröße und die Anzahl der Empfänger der zu versendenden Emails auf einen angemessenen Wert (z.B. 10 MB pro Email) zu beschränken und die auf den Emailaccounts des Kunden gespeicherte Emails sofort nach Beendigung des Vertragsverhältnisses zu löschen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, die Emails vor Beendigung des Vertragsverhältnisses von dem POP3 / IMAP Server auf seine lokale Festplatte zu übertragen (“herunterladen”, “abrufen”, “empfangen”).

HirschMediaSolution hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen. Ein Minderungs- oder sonstiger Anspruch ergibt sich daraus für den Kunden nicht.

HirschMediaSolution hat das Recht, Zusatzleistungen wie z.B. Cronjobs, Mailinglisten,JSP + Servlets, ASP, Frontpage, vorinstallierte Skripte,SSH, Kundenmenü …. jederzeit ohne Rücksprache des Kunden zu ändern, einzuschränken, gegen andere Leistungen zu tauschen oder zu entfernen. Diese Zusatzleistungen sind kein Vertragsbestandteil, beinhalten keinen Support und keine Lauffähigkeitsgarantie. Ein vorzeitiges Kündigungsrecht besteht dadurch nicht. Die Vertragswirksamkeit bleibt durch solche Änderungen unberührt.

2. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, die als Domain zu registrierende Zeichenfolge auf ihre Vereinbarkeit mit den Rechten Dritter, z.B. mit Namens-, Marken-, Urheber- oder sonstigen Schutzrechten, sowie mit den allgemeinen Gesetzen zu prüfen. Mit der Antragstellung versichert der Kunde, dass er dieser Verpflichtung nachgekommen ist und dass sich bei dieser Prüfung keine Anhaltspunkte für die Verletzung von Rechten Dritter oder sonstiger Rechtsvorschriften ergeben haben.

Der Kunde hat missbräuchliche Nutzungen und rechtswidrige Handlungen im Internet zu unterlassen (JSchG, STGB, BGB, IDR [illegale Dateien, Media-Streams & Downloads]) und sicherzustellen, dass durch die eigene Präsenz (inkl. Scripte, Datenbanken, Programme, etc.) keine Präsenzen oder Angebote anderer Kunden beeinträchtigt werden und die Serverstabilität, Serverperformance oder Serververfügbarkeit in irgendeiner Weise beeinträchtigt wird. Dies gilt auch, wenn die Inhalte auf einem anderen Server als dem des Anbieters abgelegt sind und nur mittels einer über den Anbieter registrierten Domain bzw. Subdomain erreichbar sind und/oder für die Wiedergabe und Veröffentlichung Dienste und/oder Leistungen des Anbieters mittelbar oder unmittelbar, direkt oder indirekt genutzt werden.

Für die Nutzung durch Dritte ist alleine der Kunde verantwortlich und in vollem Umfang haftbar. Bei einer missbräuchlichen Verwendung von durch Dritte genutzte Leistungen kann eine Sperre erfolgen. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung durch Dritte in Einzelfällen zu untersagen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet oder untersagt, ergeben sich daraus keine Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche für den Kunden. Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung der Dienste durch Dritte entstanden sind. Eine Überlassung von Login-, Zugriffs- und Verwaltungsdaten (Username, Passwort, etc.) ist ausdrücklich untersagt. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten, Auftrags- und Kundennummer, Passwörter usw. geheim zu halten und sicherzustellen, dass kein Unberechtigter Zugriff auf diese Daten erhält.

Der Kunde ist verpflichtet, dem Betreiber Störungen, Mängel und Schäden unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat dem Betreiber jene Kosten zu erstatten, die für die Behebung solcher Störungen, Mängel und Schäden entstehen, die der Kunde zu vertreten hat.


Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung von Diensten des Anbieters oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt. Es ist dem Kunden insbesondere untersagt, Domainnamen oder Präsenzen mittels “Massenemails” (SPAM etc.) zu bewerben, Massenemails (SPAM, etc.) über die Systeme/Servers des Providers zu versenden oder öffentliche Mailsysteme wie z.B. b1gMail zu hosten. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Folgen von Pflichtverletzungen des Kunden. Im Falle einer Pflichtverletzung des Kunden ist der Betreiber zur sofortigen Sperrung der entsprechenden Seiten und des Domainnamens sowie sämtlicher sonstigen Leistungen berechtigt. Jede Sperrungen und Wiederaktivierungen von Domains werden mit je 25,00 EUR berechnet (Sperr-/Entsperrgebühr). Nach einer erfolgten Sperre erfolgt eine Freischaltung frühestens nach Zahlung der Sperr-/Entsperrgebühr. Durch eine Sperre wird der Kunde nicht von seiner Leistungspflicht entbunden. Diese Rechte stehen dem Anbieter insbesondere dann zu, wenn er von Dritten auf Unterlassung und/oder Schadensersatz in Anspruch genommen wird und/oder durch eine Strafverfolgungsbehörde oder ein Gericht dazu aufgefordert wird. Für den Fall der Zuwiderhandlung des Kunden behält sich der Anbieter die fristlose Kündigung vor. Schadensersatz- oder sonstige Ansprüche des Anbieters bleiben davon unberührt. Soweit der Anbieter durch Dritte wegen rechtswidriger Handlungen des Kunden – insbesondere im Bereich des Datenschutz-, Urheber- und Wettbewerbsrechts – in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, dem Anbieter von allen denkbaren Ansprüchen freizustellen und die durch die Inanspruchnahme oder Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes entstandenen Kosten zu tragen.

Der Kunde verpflichtet sich, dem Provider bei Vertragsunterzeichnung eine Einzugsermächtigung oder PayPal Adresse für die Erhebung fälliger Entgelte zu erteilen. Bei der Zahlungsart PayPal verpflichtet sich der Kunde fällige Entgelte innerhalb von 7 Tagen ab Erhalt der Rechnung auf das PayPal Konto des Anbieters zu überweisen. Für den Fall, dass das vom Kunden hierzu benannte Konto keine Deckung aufweist oder der Kunde aus anderen Gründen seine Zahlungsverpflichtung nicht rechtzeitig erfüllt, steht es dem Anbieter frei, den Server oder Account des Kunden ohne Fristsetzung und weitere Ankündigung für den Zugang über das Internet zu sperren. Für die Entsperrung eines Server oder Accounts berechnet der Anbieter eine Aufwandpauschale in Höhe von 30 Euro. Sollte der Zahlungsverzug länger als zwei Wochen andauern, kann HirschMediaSolution den Vertrag mit dem Kunden fristlos kündigen und alle auf dem Server oder Account des Kunden gespeicherten Daten vernichten. Der Betrag für die Restlaufzeit und bis zum Ende des Vertrages werden dabei sofort fällig. Die Kosten für den Rückgang von Lastschriften trägt der Kunde, mindestens jedoch 12 Euro. Die Kosten für eine Mahnung bei Zahlungsart PayPal und Banküberweisung trägt der Kunde, mindestens jedoch 5 Euro. Nach einer erfolgten Sperre erfolgt eine Freischaltung frühestens nach Zahlung aller offenen Rechnungen inkl. Sperr-/Entsperrgebühr.

3. Providerwechsel, Löschung

Bei allen über HirschMediaSolution registrierten Domainnamen wird der Kunde als Eigner eingetragen und kann gemäß den Bestimmungen dieser AGB und den jeweiligen Bedingungen der Vergabestelle jederzeit zu einem anderen Provider wechseln, sofern dieser die entsprechende TopLevel-Domain (z.B. .de) anbietet bzw. den Providerwechsel nach den erforderlichen Gegebenheiten und technischen Anforderungen unterstützt. Das Vertragsverhältnis wird durch einen solchen Wechsel nicht berührt. Es ist somit eine gesonderte Kündigung des geschlossenen Vertrages erforderlich.

Kündigungen der Domain sind nur schriftlich mit Unterschrift des Domaininhabers per Post oder Fax möglich.

Kann dem KK Antrag nicht rechtzeitig stattgegeben werden, weil der Providerwechsel durch den neuen Provider oder den Kunden zu spät veranlasst wurde oder für die Zustimmung notwendige Voraussetzungen nicht erfüllt sind, hat der Kunde die dadurch entstehenden Folgekosten zu tragen, es sei denn, er kann dem Provider grobes Verschulden oder Vorsatz nachweisen. Das Recht des Providers, die Domain nach Ablauf des bezahlten Zeitraums frei zu geben (CLOSE), bleibt davon unberührt. Der Kunde ist dafür zuständig, die rechtzeitige Durchführung des Providerwechsels sicher zu stellen.

HirschMediaSolution behält sich vor, KK-Aufträge erst statt zu geben, wenn sämtliche unbestrittenen offenen Forderungen des Kunden beglichen sind. Der Kunde hat die daraus entstehenden Folgekosten zu tragen. Schadensersatzansprüche des Kunden ergeben sich hierdurch nicht.

4. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

Gegen Forderungen des Anbieters steht dem Kunden die Befugnis zur Aufrechnung nur insoweit zu, als die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus dem Vertrag mit dem Anbieter zu.

5. Vertragsdauer, Vertragsbeendigung, Kündigung

Die Vertragsdauer ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des Tarifes. Ist keine Mindestlaufzeit angegeben, beträgt diese 12 Monate.Der abgeschlossene Vertrag verlängert sich jeweils um die in der Leistungsbeschreibung des Tarifes genannten Mindestlaufzeit, sofern nicht der Vertrag fristgerecht schriftlich per Fax oder Post gekündigt wird.

Die Kündigungsfrist beträgt jeweils 20 Tage zum Ende der jeweiligen (Mindest-) Laufzeit, sofern in der Tarifbeschreibung keine andere Kündigungsfrist genannt wird.

Ein Tarifupgrade ist jederzeit möglich, die Vertragslaufzeit wird dadurch nicht verändert. Ein Tarifdowngrade ist immer nur zum Ende der Vertragslaufzeit mit einer Frist von 14 Tagen möglich.

Im Falle einer unüblichen und/oder unsachgemäßer Nutzung durch den Kunden behält sich HirschMediaSolution ein Sonderkündigungsrecht mit einer siebentägigen Kündigungsfrist vor. Dies gilt insbesondere im Falle einer Beeinträchtigung von anderen Kundenaccounts und/oder Systemen des Anbieters durch den Kunden. Zuviel bezahlte Beträge werden auch in diesem Fall nicht zurück erstattet.

6. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

HirschMediaSolution haftet nur für Schäden, die von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsberechtigten grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für zugesicherte Eigenschaften (Garantieerklärungen).

HirschMediaSolution übernimmt keine Haftung auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z. B. Java-Applets, CGI-Module, PHP, ASP, ASP.NET), die sich über den Internet-Service laden bzw. aktivieren lassen.

HirschMiaSolution haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von HirschMediaSolution oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.

Eine Haftung von HirschMediaSolution ist ausgeschlossen, wenn eine Nichterreichbarkeit des Vertragsgegenstandes durch Dritte zu verantworten ist. Gleiches gilt, wenn bei einer Domainübertragung der alte Provider die Domain nicht herausgibt (sog. KK-NACK).

Soweit Daten, gleich in welcher Form an HirschMediaSolution übermittelt werden, verpflichtet sich der Kunde Sicherheitskopien herzustellen. Die Server von HirschMediaSolution werden gemäß Kundeninformationen regelmäßig und sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von HirschMediaSolution übertragen.

7. Höhere Gewalt

HirschMedaiSolution ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten.

HirschMediaSolution übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe, es sei denn, ihm können Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.

8. Haftung bei eigenen und fremden Inhalten

Gemäß § 5 Abs. 1 TDG sind wir ausschließlich nur für die eigenen Inhalte verantwortlich. Für Links auf fremde Inhalte dritter Anbieter sind wir gemäß § 5 Abs. 2 TDG nur verantwortlich, wenn wir von einem rechtswidrigen oder strafbaren Gehalt positive Kenntnis haben und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Auch sind wir nicht verpflichtet, in periodischen Abständen den Inhalt von Angeboten Dritter auf deren Rechtswidrigkeit oder Strafbarkeit zu überprüfen. Sobald wir von dem rechtswidrigen Inhalt der Web-Seiten Dritter erfahren, wird der entsprechende Link von unserer Seite entfernt. Weiterhin möchten wir ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf der gesamten Website inkl. aller Unterseiten. Diese Erklärung gilt für alle auf HirschMediaSolution ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner führen. Sollten Inhalte dieser Internetangebote gegen geltendes Urheberrecht oder das Markengesetz verstoßen, werden diese auf Hinweis schnellstmöglich entfernt.

9. Nebenabsprachen und sonstige Bestimmungen

Mündliche Nebenabsprachen sind ungültig. Alle zusätzlichen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten Teile dieser Vereinbarung gegen gültiges Recht oder anderen Bestimmungen verstoßen, so wird diese Vereinbarung nicht ungültig sondern durch rechtsgültige, den Bestimmungen gerecht werdende Formulierungen ersetzt, so das sie dem Zweck dieser Vereinbarung entsprechen.

10. Datenschutz

Sie erklären sich mit der Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten durch HirschMediaSolution einverstanden. Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie beispielsweise Ihr Name, Adresse, Mailadresse. Daten wie beispielsweise Name, Postanschrift und E-Mailadresse werden von HirschMediaSolution nur erhoben, wenn Sie uns diese Daten z.B. bei der Anlegung eines Kundenaccounts oder bei der Buchung unseres Newsletters, freiwillig zur Verfügung stellen oder entsprechende Rechtsvorschriften die Erhebung Ihrer Daten erlauben.

Die von HirschMediaSolution erhobenen personenbezogenen Daten werden nicht ohne Ihr Einverständnis an Dritte weitergegeben. Soweit HirschMediaSolution im gesetzlich gestatteten Umfang oder im Rahmen Ihrer Einwilligung personenbezogene Daten an Dritte, z.B. zur Auftragsdatenverarbeitung oder zur Erbringung technischer Leistungen für unsere Website, weitergibt, sind diese an das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und andere gesetzliche Vorschriften gebunden. HirschMediaSolution wird Ihre personenbezogenen Daten nur dann an auskunftsberechtigte Stellen (z.B. Behörden) übermitteln, wenn wir durch Rechtsvorschriften oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind.

Beide Vertragsparteien müssen Passworte geheim halten und diese unverzüglich ändern, sobald die Vermutung besteht, dass unberechtigte Dritte Kenntnis von dem Passwort erhalten haben. Der Kunde wird den Anbieter sofort unterrichten, wenn ein entsprechender Verdacht besteht. Gleiches gilt umgekehrt für den Anbieter, wenn er Änderungen an Passwörtern vornimmt, die für den Kunden und dessen Tätigkeiten von Bedeutung sind. Die Übermittlung der neuen Passwörter erfolgt gemäß Absprache zwischen den Vertragsparteien ausschließlich an dazu besonders autorisierte Personen des jeweiligen Vertragspartners.

Sie behalten die Kontrolle über sämtliche personenbezogenen Daten, die Sie uns online zur Verfügung stellen. Auf Anforderung teilen wir Ihnen, entsprechend den geltenden Rechtsvorschriften mit, ob und welche personenbezogenen Daten bei uns gespeichert sind. Sie können jederzeit Ihre Daten vollständig entfernen lassen.

11. Informationen und Wiederruf nach Fernabsatzgesetz

Endverbraucher können den Vertrag innerhalb von 2 Wochen ab Zugang der Annahmeerklärung durch entsprechende Mitteilung an HirschMediaSolution wiederrufen. Der Wiederruf ist ausgeschlossen bei Verträgen über nach Kundenangaben zusammengestellten und konfigurierten Projekten. Das Wiederrufsrecht entfällt auch, wenn HirschMediaSolution nach dem vertraglich vereinbarten Anfangs-Zeitpunkt mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt oder der Endverbraucher die Leistung aktiv in Anspruch nimmt. Ausgeschlossen ist ein Wiederruf insbesondere bei bereits beantragten und auf den Endkunden registrierte Domainnamen.

12. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB´s unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

13. Rechtswirksamkeit und Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

14. Gerichtsstand, Erfüllungsort

Erfüllungsort ist Bad Abbach und Gerichtsstand ist Kelheim (Niederbayern). Es gilt ausschließlich deutsches Recht.