HirschMediaSolution stellt dem Kunden den bestellten Service mit allen enthaltenen Leistungen sowie eventuell gesondert beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Der Kunde erkennt die AGB´s von HirschMediaSolution an.
HirschMediaSolution ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderungen werden entsprechend der Ankündigung wirksam, wenn der Kunde ihnen nicht bis zu dem Zeitpunkt des angekündigten Zeitpunkts des Inkrafttretens der Änderung schriftlich widerspricht. Widerspricht der Kunde fristgemäß, endet der Vertrag unter Rückzahlung zuviel geleisteter Beträge zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten AGB.
Leistungsumfang und Entgelte
Der jeweilige Leistungsumfang ergibt sich aus den Informationen des Kunden für sein Projekt, bzw. aus dem im Angebot von HirschMediasolution bereitgestellten Informationen. Die aktuellen angegebenen Preise und die Allgemeine Geschäftsbedingungen sind dem Kunden bei Inanspruchnahme bekannt und er erkennt sie hiermit ausdrücklich an.
Zahlungsbestimmungen Rechnung
Die Rechnungsstellung erfolgt online. Eine schriftliche Rechnung kann auf Wunsch gegen eine Bearbeitungsgebühr von 2,50 Euro zugesandt werden. Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet. Bei Zahlung per Rechnung, verpflichtet sich der Kunde fällige Entgelte innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Rechnung zu überweisen.
Zahlungsbestimmungen Lastschrift
HirschMediaSolution ist berechtigt, fällige Rechnungsbeträge und fällige wiederkehrende Beträge vom Konto des Kunden einzuziehen, wenn der Kunde seine Zustimmung zum Bankeinzug mittels Lastschriftverfahren erteilt. Der Kunde hat für hinreichende Deckung des mitgeteilten Kontos zu sorgen und dem Betreiber eine Änderung seiner vertragswesentlichen persönlichen Daten (Name, Anschrift, Email-Adresse, Bankverbindung) unverzüglich mitzuteilen. Wird eine Lastschrift des Anbieters von der Bank des Kunden zurück gegeben, trägt der Kunde die Kosten der Lastschriftrückgabe. Die Kosten pro Lastschriftrückgabe berechnen wir mit 12 Euro.
Zahlungsbestimmungen Paypal
Der Kunde muss HirschMediaSolution eine PayPal Adresse für die Erhebung fälliger Entgelte bereitstellen. Bei der Zahlungsart PayPal verpflichtet sich der Kunde fällige Entgelte innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Rechnung zu überweisen.
Mahnungskosten
Kommt es zu einem Zahlungsverzug, trägt der Kunde die Mahnungskosten. Die Mahnungskosten sind gestaffelt und erhöhen sich um je 5 Euro bis zur letzten Mahnstufe auf 15 Euro. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Entgelte zu zahlen. Dauert der Zahlungsverzug nach der Frist der letzten Mahnung an, ist der Anbieter berechtigt, sämtliche vom Kunden genutzte Leistungen und Einrichtungen zu sperren (Sperrung / Entsperrung). Die Kosten für eine Sperrung / Entsperrung trägt der Kunde.
Sperrung / Entsperrung
Für den Fall das der Kunde seine Zahlungsverpflichtung nicht rechtzeitig erfüllt, ist der Anbieter berechtigt, sämtliche vom Kunden genutzte Leistungen und Einrichtungen zu sperren. Nach einer erfolgten Sperre erfolgt eine Freischaltung frühestens nach Zahlung aller offenen Rechnungen inkl. Sperr-/Entsperrgebühr. Jede Sperrung oder Wiederaktivierungen von Domains / Webaccounts / Server wird mit je 25,00 EUR berechnet (Sperr-/Entsperrgebühr).
Registrieren von Domains
HirschMediaSolution wird nach Vertragsabschluß die Beantragung des gewünschten Domainnamens beim zuständigen Registrar (z.B. für DE-Domains die DeNic e.G.) veranlassen. Der Anbieter kann nicht garantieren, dass der gewünschte Domainnamen dem Kunden vom Registrar tatsächlich zugeteilt wird. Die Angabe, ob ein Domainname noch frei ist, erfolgt daher ausdrücklich unverbindlich und ohne Gewähr. Ein Domainname ist erst dann sicher an den Kunden vergeben, wenn die Domain im Auftrag des Anbieters vom Registrar für den Kunden registriert worden ist und die entsprechenden Einträge in der Registrar – Datenbank aufgeführt werden. Ist ein beantragter Domainname bis zur Weiterleitung der Beantragung an den Registrar bereits vergeben, kann der Kunde einen anderen Domainnamen wählen oder vom Vertrag zurück treten. Eine spätere Änderung des Domainnamens nach Registrierung bei dem Registrar ist ausgeschlossen. Durch die Registrierung einer Domain wird der Kunde nicht Eigentümer sondern erhält nur ein Nutzungsrecht, solange die Domain auf ihn als Eigner (Admin-C) registriert ist. Es gelten die jeweils für den zu registrierenden Domainnamen maßgeblichen Registrierungsbedingungen und Richtlinien, z.B. bei DE-Domains die RICHTLINIEN ZUR VERGABE VON DEUTSCHEN INTERNET DOMAINS des DeNic e.G. Diese sind Bestandteil des Vertrages.
Leistungen des Anbieters
HirschMediaSolution bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese Änderung handelsüblich ist, notwendig erscheint um Missbrauch zu verhindern, oder der Anbieter hierzu durch Änderung der Gesetzeslage oder durch die Rechtsprechung verpflichtet ist. Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen, die der Anbieter erbringt, können jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Für den Kunden ergeben sich aus solchen freiwilligen unentgeltlichen Diensten und Leistungen keinerlei Ansprüche. HirschMediaSolution hat das Recht, die Maximalgröße und die Anzahl der Empfänger der zu versendenden Emails auf einen angemessenen Wert (z.B. 10 MB pro Email) zu beschränken und die auf den Emailaccounts des Kunden gespeicherte Emails sofort nach Beendigung des Vertragsverhältnisses zu löschen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, die Emails vor Beendigung des Vertragsverhältnisses von dem POP3 / IMAP Server auf seine lokale Festplatte zu übertragen (“herunterladen”, “abrufen”, “empfangen”).
HirschMediaSolution hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen. Ein Minderungs- oder sonstiger Anspruch ergibt sich daraus für den Kunden nicht.
HirschMediaSolution hat das Recht, Zusatzleistungen wie z.B. Cronjobs, Mailinglisten,JSP + Servlets, ASP, Frontpage, vorinstallierte Skripte,SSH, Kundenmenü …. jederzeit ohne Rücksprache des Kunden zu ändern, einzuschränken, gegen andere Leistungen zu tauschen oder zu entfernen. Diese Zusatzleistungen sind kein Vertragsbestandteil, beinhalten keinen Support und keine Lauffähigkeitsgarantie. Ein vorzeitiges Kündigungsrecht besteht dadurch nicht. Die Vertragswirksamkeit bleibt durch solche Änderungen unberührt.
Pflichten des Kunden
Folgende Ausführungen liegen allein in der Verantwortung des Kunden gegenüber HirschMediaSolution.
Domainrecht
Der Kunde ist verpflichtet, die als Domain zu registrierende Zeichenfolge auf ihre Vereinbarkeit mit den Rechten Dritter, z.B. mit Namens-, Marken-, Urheber- oder sonstigen Schutzrechten, sowie mit den allgemeinen Gesetzen zu prüfen. Mit der Antragstellung versichert der Kunde, dass er dieser Verpflichtung nachgekommen ist und dass sich bei dieser Prüfung keine Anhaltspunkte für die Verletzung von Rechten Dritter oder sonstiger Rechtsvorschriften ergeben haben.
Missbräuchliche Nutzung
Der Kunde hat missbräuchliche Nutzungen und rechtswidrige Handlungen im Internet zu unterlassen (JSchG, STGB, BGB, IDR [illegale Dateien, Media-Streams & Downloads]) und sicherzustellen, dass durch die eigene Präsenz (inkl. Scripte, Datenbanken, Programme, etc.) keine Präsenzen oder Angebote anderer Kunden beeinträchtigt werden und die Serverstabilität, Serverperformance oder Serververfügbarkeit in irgendeiner Weise beeinträchtigt wird. Dies gilt auch, wenn die Inhalte auf einem anderen Server als dem des Anbieters abgelegt sind und nur mittels einer über den Anbieter registrierten Domain bzw. Subdomain erreichbar sind und/oder für die Wiedergabe und Veröffentlichung Dienste und/oder Leistungen des Anbieters mittelbar oder unmittelbar, direkt oder indirekt genutzt werden.
Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung von Diensten des Anbieters oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt. Es ist dem Kunden insbesondere untersagt, Domainnamen oder Präsenzen mittels “Massenemails” (SPAM etc.) zu bewerben, Massenemails (SPAM, etc.) über die Systeme/Servers des Providers zu versenden oder öffentliche Mailsysteme wie z.B. b1gMail zu hosten. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Folgen von Pflichtverletzungen des Kunden.
Nutzung durch Dritte
Für die Nutzung durch Dritte ist alleine der Kunde verantwortlich und in vollem Umfang haftbar. Bei einer missbräuchlichen Verwendung von durch Dritte genutzte Leistungen kann eine Sperre erfolgen. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung durch Dritte in Einzelfällen zu untersagen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet oder untersagt, ergeben sich daraus keine Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche für den Kunden. Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung der Dienste durch Dritte entstanden sind. Eine Überlassung von Login-, Zugriffs- und Verwaltungsdaten (Username, Passwort, etc.) ist ausdrücklich untersagt. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten, Auftrags- und Kundennummer, Passwörter usw. geheim zu halten und sicherzustellen, dass kein Unberechtigter Zugriff auf diese Daten erhält.
Störungen
Der Kunde ist verpflichtet, dem Betreiber Störungen, Mängel und Schäden unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat dem Betreiber jene Kosten zu erstatten, die für die Behebung solcher Störungen, Mängel und Schäden entstehen, die der Kunde zu vertreten hat.
Pflichtverletzung
Im Falle einer Pflichtverletzung des Kunden ist der Betreiber zur sofortigen Sperrung der entsprechenden Seiten und des Domainnamens sowie sämtlicher sonstigen Leistungen berechtigt. Jede Sperrung oder Wiederaktivierungen von Domains / Webaccounts / Server wird mit je 25,00 EUR berechnet (Sperr-/Entsperrgebühr). Nach einer erfolgten Sperre erfolgt eine Freischaltung frühestens nach Zahlung der Sperr-/Entsperrgebühr. Durch eine Sperre wird der Kunde nicht von seiner Leistungspflicht entbunden. Diese Rechte stehen dem Anbieter insbesondere dann zu, wenn er von Dritten auf Unterlassung und/oder Schadensersatz in Anspruch genommen wird und/oder durch eine Strafverfolgungsbehörde oder ein Gericht dazu aufgefordert wird. Für den Fall der Zuwiderhandlung des Kunden behält sich der Anbieter die fristlose Kündigung vor. Schadensersatz- oder sonstige Ansprüche des Anbieters bleiben davon unberührt. Soweit der Anbieter durch Dritte wegen rechtswidriger Handlungen des Kunden – insbesondere im Bereich des Datenschutz-, Urheber- und Wettbewerbsrechts – in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, dem Anbieter von allen denkbaren Ansprüchen freizustellen und die durch die Inanspruchnahme oder Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes entstandenen Kosten zu tragen.
Pflege und Sicherung Kundeneigener Daten im Webaccount
Der Kunde verpflichtet sich, seine auf den Webaccount / Server gespielten Daten auf aktuellen Stand zu halten. Insbesondere gilt das für regelmäßige Updates des Core von CMS Systemen, um das Risiko von Sicherheitslücken so gering wie möglich zu halten. Soweit Daten, gleich in welcher Form an HirschMediaSolution direkt oder selbstständig auf den gemieteten Server / Webaccount übermittelt werden, verpflichtet sich der Kunde regelmäßige Sicherheitskopien herzustellen. Der Kunde kann HirschMediaSolution entgeldlich, mit der regelmäßigen Datensicherung oder CMS Updates, in Form eines laufenden Wartungsauftrages beauftragen.
Adressdaten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich seine angegebenen Adress oder Kontodaten gegenüber HirschMediaSolution aktuell zu halten. Sollten sich Änderungen dieser Daten ergeben verpflichtet sich der Kunden HirschMediaSolution unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen. Sind Rechnungen per Mail (Punkt 1. Leistungsumfang und Entgelte / Zahlungsbestimmungen Rechnung unserer AGB) aufgrund falsch angegebener Mailadressen nicht möglich, gehen evtl. anfallende Mahnkosten zu Lasten des Kunden. Der Kunde kann jederzeit die Zustellung der Rechnungen auf dem Postweg verlangen. Hierfür fallen Bearbeitungsgebühren in Höhe von 2,50 Euro an.
Providerwechsel, Löschung
Bei allen über HirschMediaSolution registrierten Domainnamen wird der Kunde als Eigner eingetragen und kann gemäß den Bestimmungen dieser AGB und den jeweiligen Bedingungen der Vergabestelle jederzeit zu einem anderen Provider wechseln, sofern dieser die entsprechende TopLevel-Domain (z.B. .de) anbietet bzw. den Providerwechsel nach den erforderlichen Gegebenheiten und technischen Anforderungen unterstützt. Das Vertragsverhältnis wird durch einen solchen Wechsel nicht berührt. Es ist somit eine gesonderte Kündigung des geschlossenen Vertrages erforderlich.
Kündigungen der Domain sind nur schriftlich mit Unterschrift des Domaininhabers per Post oder Fax möglich.
Kann dem KK Antrag nicht rechtzeitig stattgegeben werden, weil der Providerwechsel durch den neuen Provider oder den Kunden zu spät veranlasst wurde oder für die Zustimmung notwendige Voraussetzungen nicht erfüllt sind, hat der Kunde die dadurch entstehenden Folgekosten zu tragen, es sei denn, er kann dem Provider grobes Verschulden oder Vorsatz nachweisen. Das Recht des Providers, die Domain nach Ablauf des bezahlten Zeitraums frei zu geben (CLOSE), bleibt davon unberührt. Der Kunde ist dafür zuständig, die rechtzeitige Durchführung des Providerwechsels sicher zu stellen.
HirschMediaSolution behält sich vor, KK-Aufträge erst statt zu geben, wenn sämtliche unbestrittenen offenen Forderungen des Kunden beglichen sind. Der Kunde hat die daraus entstehenden Folgekosten zu tragen. Schadensersatzansprüche des Kunden ergeben sich hierdurch nicht.
Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
Gegen Forderungen des Anbieters steht dem Kunden die Befugnis zur Aufrechnung nur insoweit zu, als die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus dem Vertrag mit dem Anbieter zu.
Vertragsdauer, Vertragsbeendigung, Kündigung
Vertragsbeginn ist immer das Datum der Unterzeichnung des Vertrages. Das gilt auch, wenn die volle Leistungenbereitstellung (z.B. in Aufbauphasen von Projekten), erst zu einem späteren Zeitpunkt erbracht werden kann. Die Mindestlaufzeit unserer Verträge beträgt 12 Monate, sofern keine anderen Laufzeiten schriftlich vereinbart wurden. Der abgeschlossene Vertrag verlängert sich stillschweigend um weitere 6 Monate, sofern der Vertrag nicht fristgerecht schriftlich per Fax oder Post gekündigt wird.
Die Kündigungsfrist beträgt jeweils 20 Tage zum Ende der jeweiligen (Mindest-) Laufzeit, sofern in der Tarifbeschreibung keine andere Kündigungsfrist genannt wird.
Ein Tarifupgrade ist jederzeit möglich, die Vertragslaufzeit wird dadurch nicht verändert. Ein Tarifdowngrade ist immer nur zum Ende der Vertragslaufzeit mit einer Frist von 14 Tagen möglich.
Sonderkündigungsrecht durch HirschMediaSolution
Unübliche oder unsachgemäße Nutzung durch den Kunden
Im Falle einer unüblichen und/oder unsachgemäßer Nutzung durch den Kunden behält sich HirschMediaSolution ein Sonderkündigungsrecht mit einer siebentägigen Kündigungsfrist vor. Dies gilt insbesondere im Falle einer Beeinträchtigung von anderen Kundenaccounts und/oder Systemen des Anbieters durch den Kunden. Zuviel bezahlte Beträge werden auch in diesem Fall nicht zurück erstattet.
Zahlungsverzug des Kunden nach erfolgter Sperrung des Accounts
Sollte der Zahlungsverzug nach erfolgter Sperrung, länger als einen Monat andauern, kann der Anbieter das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen und bei Verträgen mit Mindestmietzeit Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
Nichterfüllung Vertraglich vereinbarter Leistungen bei Gemeinschaftsprojekten
Bei Nichterfüllung Vertraglich vereinbarter Leistungen seitens des Partners von HirschMediaSolution bei Gemeinschaftsprojekten, behält sich HirschMediaSolution ein Sonderkündigungsrecht mit einer vierzehntägigen Kündigungsfrist vor. In diesem Fall können Projektaufwendungen von HirschMediaSolution zurückverlangt werden. Entgangene Gewinnerwartungen wird HirschMediaSolution von einem Rechtsbeistand prüfen lassen, um diese bei dem Partner geltend zu machen.
Haftungsbeschränkung Provisions und Schadensansprüche
HirschMediaSolution haftet nur für Schäden, die von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsberechtigten grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für zugesicherte Eigenschaften (Garantieerklärungen).
HirschMediaSolution übernimmt keine Haftung auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z. B. Java-Applets, CGI-Module, PHP, ASP, ASP.NET), die sich über den Internet-Service laden bzw. aktivieren lassen.
HirschMediaSolution haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von HirschMediaSolution oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.
Soweit Daten, gleich in welcher Form an HirschMediaSolution direkt oder selbstständig auf den gemieteten Server übermittelt werden, verpflichtet sich der Kunde Sicherheitskopien herzustellen. Die Server von HirschMediaSolution werden gemäß Kundeninformationen regelmäßig und sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von HirschMediaSolution übertragen.
HirschMediaSolution haftet nicht, wenn bei einer Domainübertragung der alte Provider die Domain nicht herausgibt (sog. KK-NACK). Entstandene Kosten für angemietete Server (Verträge mit monatlicher Laufzeit) die im Vorfeld abgeschlossen wurden, gehen zu Lasten des Kunden.
Besonderer Hinweis für die Leistungserbringung durch Dritte
Eine Haftung von HirschMediaSolution ist ausgeschlossen, wenn eine Nichterreichbarkeit des Vertragsgegenstandes durch Dritte zu verantworten ist. Bei Abrechung und Auszahlungen die durch die HirschMediaSoloution erfolgen, entsteht erst dann ein Vergütungsanspruch wenn die Zahlungen seitens der Produktpartners auf dem Konto der HirschMediaSolution eingegangen sind. Der Provisonsanspruch entfällt rückwirkend wenn HirschMediaSolution Provisionen zurückzahlen muß. In diesem Falle kann HirschMediaSolution bereits ausbezahlten Provisonen zurückfordern. Änderungen der Provisionen gibt HirschMediaSoloution sofort an den Kunden weiter und ist berechtigt diese auch anzupassen sobald eine Änderung des Drittanbieters erfolgt ist. HirschMediaSolution ist nicht verpflichtet Klage auf Provisionszahlung gegenüber Drittanbietern zu erheben. Sofern HirschMediaSolution notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, haftet HirschMediaSolution grundsätzlich nicht, für die Leistungserfüllung und die Haftung bei Schäden durch Leistungsausfall Dritter.
Höhere Gewalt
HirschMediaSolution ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, Insolvenz von Drittanbietern, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten.
HirschMediaSolution übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe, es sei denn, ihm können Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.
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